Datenschutz zum Internetauftritt der
Schulämter
Erklärungsumfang
Diese Erklärung findet Anwendung auf alle Internet-Seiten, deren
Adresse auf schulamt.straubing-bogen.de enden. Wenn wir in dieser Erklärung von
den
"Schulämtern" oder "wir" sprechen, sind die
Schulämter in der Stadt Straubing und im Landkreis
Straubing-Bogen (Betreiber des Internetauftrittes)
gemeint.
Die Sicherheit personenbezogener Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer
oder E-Mail-Adresse ist uns ein sehr wichtiges Anliegen. Deshalb ist das
Einhalten der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz für uns
selbstverständlich. Darüber hinaus ist es uns wichtig, dass Sie
jederzeit wissen, wann wir welche Daten speichern und wie wir sie
verwenden.
Personenbezogene Daten
Über unsere Website sammeln wir keinerlei personenbezogene Daten.
Automatisch gesammelte Informationen, die keine personenbezogenen
Daten sind
Wenn Sie auf unsere Websites zugreifen, werden automatisch (also nicht
über eine Registrierung) Informationen gesammelt, die nicht
einer bestimmten Person zugeordnet sind (z.B. verwendeter
Internet-Browser und Betriebssystem; Domain-Name der Website, von der
Sie kamen; Anzahl der Besuche, durchschnittliche Verweilzeit,
aufgerufene Seiten). Wir verwenden diese Informationen, um die
Attraktivität unserer Websites zu ermitteln und deren Inhalt zu
verbessern.
Keine Speicherung der IP-Adresse des Besuchers
Im Rahmen der Erstellung von Zugriffsstatistiken werden uns von unserem
Provider keinerlei IP-Adressen der Benutzer-PCs mitgeteilt.
Verwendung von Cookies & Java Script
Unsere Webseiten sind z.Zt. auch nutzbar, wenn im Browser Java Script
nicht zugelassen ist.
Cookies sind Informationen, die durch die
aufgerufene HTML-Datei generiert und dem Browser zum temporären Ablegen
auf Ihrer lokalen Festplatte übergeben werden. In Cookies werden keine
personenbezogenen Daten abgelegt. Cookies dienen allein zum Speichern
von Internet-Sitzungs-Parametern (vergleichbar mit der direkt lesbaren
Parameterübergabe in der Eingabezeile). Die Cookies werden am Ende
einer Sitzung automatisch auf dem Benutzerrechner gelöscht.
Links zu anderen Internet-Auftritten
Die Seiten der Schulämter enthalten Links (Verzweigungen) zu anderen
Internet-Auftritten. Solche Links sind daran erkennbar, dass beim Überstreichen
des Links mit dem Mauszeiger dieser sein Aussehen verändert (üblicherweise
von der Pfeil-Darstellung in eine Hand-Darstellung). Bei Ausführen des
Links wird ein neues, verkleinertes Browserfenster geöffnet.
Die Schulämter sind als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1
Mediendienste-Staatsvertrag bzw. § 5 Teledienstegesetz für die
"eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den
allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind
Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern
bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die
VS St. Jakob insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für
diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen
(d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive
Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren
Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um
"lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Schulämter haben bei der
erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft,
ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche
Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet,
die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen
zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass
ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine
zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den
Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich
und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird
nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von
der Homepage der Schulämter von anderen Servern aus auf das
rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
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